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Coronavirus: Zusammenfassende Informationen für Betriebsinhaber und Arbeitgeber

Wir erleben derzeit eine noch nie da gewesene Situation!
Ihr Unternehmensverband Bergisches Land ist für Sie da und berät Sie selbstverständlich weiterhin zeitnah und kompetent!

Auf dieser Informationsseite zum Coronavirus finden Sie laufend aktualisierte Hinweise, Erlasse, Anträge uvm.

Corona SchuVO - aktuelle Version
gültig bis einschließlich 30.09.20

- Nordrhein-Westfalen verlängert Corona-Schutzverordnung.

- Mehr Zuschauer bei Sportveranstaltungen zugelassen

- Maskenpflicht bis 30. September verlängert

Weitere Einzelheiten erhalten Sie hier.
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Aktuelle Informationen

Kurzarbeit: Koalitionsausschuss verlängert die Bezugsmöglichkeit auf bis zu zwei Jahre

Erleiden Firmen in Deutschland durch die Folgen von Corona Auftragsengpässe, ist dafür ein Ausgleich über Kurzarbeitergeld (KUG) möglich.
Weitere Informationen erhalten Sie hier (Link).

NRW-Soforthilfe: Rückmeldeverfahren zur Abrechnung geht im Herbst weiter

Das Land NRW hat mit dem Bund - wie angekündigt - das Verfahren zur Abrechnung der NRW-Soforthilfe nachgebessert. In der Presseerklärung heißt es, dass sich NRW "beim Bund erfolgreich für verbesserte Abrechnungsmöglichkeiten bei der NRW-Soforthilfe 2020 eingesetzt [hat]. [...] Die Verbesserungen betreffen unter anderem Personalkosten, Stundungen und die Anrechnung zeitversetzter Zahlungseingänge."

Weitere Details und die Pressemitteilung erhalten Sie hier. (Link)

Für Urlaubs-Rückkehrer aus Risikogebieten besteht ggf. keine Vergütungspflicht

Wenn Arbeitnehmer Urlaub in einem Land machen, das als Risikogebiet eingestuft ist, und anschließend in Quarantäne müssen, besteht für den Arbeitgeber keine Vergütungspflicht.
Wir stellen Ihnen hier ein Musterschreiben für Ihre Beschäftigten zur Verfügung - als Word-Dokument (Link) und als pdf-Datei (Link).
Die neue Corona-Einreiseverordnung (Link) gilt seit dem 18.07.2020.

Wichtige Informationen zur Ausbildungsprämie

Das Bundesprogramm "Ausbildungsplätze sichern" wird voraussichtlich 5 Fördermöglichkeiten umfassen. Drei Fördermöglichkeiten sollten Sie prüfen, wenn Sie durch die COVID-19-Krise in erheblichem Umfang betroffen sind. Davon ist auszugehen, wenn

- ein Ausbildungsbetrieb in der ersten Hälfte des Jahres 2020 wenigstens einen Monat Kurzarbeit durchgeführt hat

- oder der Umsatz in den Monaten April und Mai 2020 um durchschnittlich mindestens 60 Prozent gegenüber April und Mai 2019 eingebrochen ist.

Außerdem dürfen Sie nicht mehr als 249 Mitarbeiter beschäftigen.

Weitere Informationen erhalten Sie über diesen Link.

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Liquidität und Hilfen

Überbrückungshilfe wird verlängert, ausgeweitet und vereinfacht

Die Überbrückungshilfe wird in den Monaten September bis Dezember fortgesetzt. Dabei werden die Zugangsbedingungen abgesenkt und die Förderung ausgeweitet.

Weitere Information erhalten Sie hier. (Link)

Schnellkredite der KfW

Die Bundesregierung greift dem unter der Corona-Krise leidenden Mittelstand kurzfristig mit dem neuen KfW-Programm „Schnellkredit“ unter die Arme. Nun übernimmt die KfW 100 Prozent des Ausfallrisikos von Krediten für mittelständische Unternehmen. So werden langwierige Bonitätsprüfungen durch die Hausbanken vermieden.
Weitere Informationen dazu finden Sie hier. (Link)

Zinslose Stundungen von fälligen Steuern möglich

Stundung von Gewerbesteuern (und weiteren Steuern) sowie deren Vorauszahlungsbescheide sind möglich.

- Zinslose Stundung der fälligen oder fällig werdenden Steuern (Einkommen-/Körperschaft-/Umsatzsteuer)
- Absenkung der Steuervorauszahlungen bei Einkommen-/Körperschaftsteuer sowie (übergleichlautenden Ländererlass) auch bei Gewerbesteuer
- Aussetzung von Vollstreckungsmaßnahmen einschl. Erlass von Säumniszuschlägen
- Hierfür steht nun in NRW ein stark vereinfachtes Antragsformular zur Verfügung. Das entsprechende Formular bekommen Sie über diesen Link. [19.03.2020]
Die Pressemitteilung der Regierung können Sie hier nachlesen.

Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen: Maßnahmen zur Unterstützung der vom Corona-Virus betroffenen Arbeitgeber [Stand: 24.03.2020]

Der Antrag auf Stundung ist formlos zu stellen und nicht an einen bestimmten Vordruck gebunden!
In diesem FAQ (Link) werden die regelmäßig auftretenden Fragen rund um die Stundung von Beiträgen zur Sozialversicherung dargestellt und Antworten gegeben. Sollten Sie Ihre Frage hier nicht wiederfinden, sprechen Sie bitte Ihre Krankenkasse an - dort wird man Ihnen gerne weiterhelfen.
Der GKV-Spitzenverband hat nach Abstimmung mit der Deutschen Rentenversicherung Bund und der Bundesagentur für Arbeit Maßnahmen zur Unterstützung der vom Coronavirus betroffenen Arbeitgeber aufgezeigt. Die Träger der Sozialversicherung wollen damit Unternehmen, die sich trotz der von der Bundesregierung bereits ergriffenen Maßnahmen in ernsthaften Zahlungsschwierigkeiten befinden, im Rahmen ihrer Möglichkeiten nach § 76 SGB IV durch geeignete Maßnahmen zur Vermeidung unbilliger Härten entgegen kommen. Das Rundschreiben beinhaltet folgende Empfehlungen an die für die Entscheidung über Beitragsstundungen zuständigen Einzugsstellen (Krankenkassen):

- Auf Antrag des Arbeitgebers können die bereits fällig gewordenen oder noch fällig werdenden Beiträge zunächst für die Ist-Monate März 2020 bis Mai 2020 gestundet werden; Stundungen sind zunächst längstens bis zum Fälligkeitstag für die Beiträge des Monats Juni 2020 zu gewähren.
- Einer Sicherheitsleistung bedarf es hierfür nicht. Stundungszinsen sind nicht zu berechnen. Es bestehen keine Bedenken, wenn hiervon auch Beiträge erfasst werden, die bereits vor dem vorgenannten Zeitraum fällig wurden, unabhängig davon, ob bereits eine Stundungsvereinbarung geschlossen wurde oder andere Maßnahmen eingeleitet wurden.
- Von der Erhebung von Säumniszuschlägen oder Mahngebühren soll für den vorgenannten Zeitraum abgesehen werden. Soweit Säumniszuschläge und ggf. Mahngebühren erhoben wurden oder noch werden, sollen sie auf Antrag des Arbeitgebers erlassen werden.
- Soweit Arbeitgeber erheblich von der Krise betroffen sind, kann von Vollstreckungsmaßnahmen für den o. g. Zeitraum bei allen rückständigen oder bis zu diesem Zeitpunkt fällig werdenden Beiträgen vorläufig abgesehen werden.

An den Nachweis einer erheblichen Härte sind den aktuellen Verhältnissen angemessene Anforderungen zu stellen. Eine glaubhafte Erklärung des Arbeitgebers, dass er erheblichen finanziellen Schaden durch die Pandemie, beispielsweise in Form von erheblichen Umsatzeinbußen, erlitten hat, ist in aller Regel ausreichend. Voraussetzung hierfür ist allerdings, dass vorrangig die mit dem "Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für Kurzarbeitergeld" sowie mit der Verordnung der Bundesregierung über Erleichterungen der Kurzarbeit (Kurzarbeitergeldverordnung – KugV) geschaffenen Entlastungsmöglichkeiten in Anspruch genommen werden. Darüber hinaus sind vorrangig sonstige Unterstützungs- und Hilfsmaßnahmen zu nutzen, wie etwa die Fördermittel und Kredite, die unter der Federführung des Bundesministeriums der Finanzen und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie als Schutzschirme vorgesehen sind. Die dadurch den Unternehmen zur Verfügung stehenden bzw. freiwerdenden Mittel sind nach entsprechender Gewährung auch für die Zahlung der Sozialversicherungsbeiträge einschließlich der bis dahin gestundeten Beiträge zu verwenden.

Weitere Informationen entnehmen Sie dem beigefügten Rundschreiben des GKV-Spitzenverbands (Link).

„Arbeiten in der Krise“ - Regionale Plattform der Arbeitsagentur

Auch in Zeiten der Krise gibt es Unternehmen, die dringend Helfer & Fachkräfte in Vollzeit, Teilzeit und auf Minijob-Basis benötigen. Andererseits suchen viele Menschen eine (zusätzliche) Arbeit.
Die neue regionale Plattform „Arbeiten in der Krise“ der Arbeitsagentur Bergisch Gladbach unterstützt dabei, beide Seiten miteinander in Kontakt zu bringen.

Weitere Informationen finden Sie hier (Link).

Sonstiges

MUND-NASEN-SCHUTZ: KURZFRISTIGE LIEFERUNG ZU ATTRAKTIVEN KONDITIONEN FÜR UNSERE MITGLIEDER

Für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unserer Mitgliedsbetriebe wird es in nächster Zeit zur Normalität gehören, Mund-Nasenschutz zu tragen. Da es derzeit Engpässe bei der Beschaffung gibt, haben wir für Sie folgenden Vertriebsweg eröffnet.

Weitere Informationen erhalten Sie hier.
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Copyright des Bildes: Vektor Kunst auf Pixabay 

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