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CoronaSchuVO - aktuelle Fassung

Das NRW-Gesundheitsministerium hat eine punktuell veränderte CoronaSchVO veröffentlicht. Diese gilt ab dem 05. Mai 2022 und ist tritt mit Ablauf des 23. Juni 2022 außer Kraft. Sie erhalten diese über diesen Link.

Die Landesregierung hat die Testpflichten für Beschäftigte in besonders schützenswerten Bereichen (Krankenhäuser, Pflegedienste etc.) punktuell erweitert:
Gemäß der neu eingefügten Regelung in § 4 Abs. 2 Nr. 1a CoronaSchVO wird für immunisierte Beschäftigte und andere, wiederkehrend in den Einrichtungen nach § 4 Abs. 1 Nr. 1 bis 4 CoronaSchVO tätige Personen eine tägliche Testpflicht vor Beginn der Tätigkeit vorgeschrieben, wenn sie innerhalb der letzten 5 Tage
engen persönlichen Kontakt zu einer mit dem SARS-CoV-2-Virus infizierten Person hatten, und es sich nicht um einen beruflichen Kontakt zu einer der unter § 4 Abs. 2 Nr. 2 CoronaSchVO genannten Personen bei Anwendung entsprechender Schutzmaßnahmen gehandelt hat.

Mit der neuen, ab 05. Mai 2022 und bis zum 03. Juni gültigen Corona-Test-und-Quarantäneverordnung (CoronaTestQuarantäneVO) reagiert die Landesregierung auf die vom RKI am 2. Mai 2022 veröffentlichten, geänderten Empfehlungen zur Quarantäne und Isolation. Das RKI empfiehlt für nachweislich positiv getestete Personen eine Isolation von fünf Tagen anzuordnen. Ab dem fünften Tag empfiehlt das RKI dringend
eine freiwillige Isolation mit täglichen Antigen-Schnelltests bis zu einem negativen Testergebnis. Für Kontaktpersonen besteht eine dringende Empfehlung des RKI für eine freiwillige fünftägige Isolation mit täglicher Selbsttestung. Abweichend von der Empfehlung des RKI gilt in Nordrhein-Westfalen für mit dem Coronavirus infizierte Personen weiterhin grundsätzlich eine Pflicht zu einer 10-tägigen Isolierung. Die Isolierung kann nun allerdings bereits ab dem fünften Tag (bisher: siebten Tag) durch eine offizielle Testung (Bürgertestung oder PCR-Test) beendet werden (vgl. § 8 Abs. 4 CoronaTestQuarantäneVO). Die Absonderungspflicht für nicht immunisierte Kontaktpersonen (weder geimpft noch genesen) ist weggefallen.

Die CoronaTestQuarantäneVO finden Sie hier.

Die Anlage "Hygiene- und Infektionsschutzregeln zur CoronaSchVO NRW" für Privatpersonen finden Sie hier.
Die Anlage "Hygiene- und Infektionsschutzregeln zur CoronaSchVO NRW" für für Angebote und Einrichtun-gen, die für Kunden- und Besucherverkehre geöffnet sind finden Sie hier.

Das geänderte Infektionsschutzgesetz (IfSG) ist im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden. Mit Ablauf des 19. März 2022 entfällt die Rechtsgrundlage für die meisten Schutzmaßnahmen nach §§ 28a und 28b IfSG. Ebenso treten die flächendeckenden 3G-Zugangskontrollen am Arbeitsplatz und die arbeitgeberseitige Pflicht zur Abgabe eines Angebots auf eine Tätigkeit in der Wohnung bei Büroarbeiten oder vergleichbaren Tätigkeiten außer Kraft.

Eine Übersicht zur Entwicklung der relevanten Indikatoren und Kennzahlen des RKI finden sie hier. Über das aktuelle Infektionsgeschehen in NRW informiert die Homepage des MAGS hier.


Auf dieser Sonderseite sind die wichtigsten Informationen festgehalten.

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Den Bußgeldkatalog zur Corona-Schutzverordnung erhalten Sie hier (Stand 28.04.2022).

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Zur Corona-Übersichtsseite mit weiteren Informationen rund um das Thema Pandemie gelangen Sie über diesen Link.

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